Saubere Luft für mehr Lebensqualität

Industrie und Gewerbe sind wichtig für den Wohlstand im Land. Doch sie dürfen die Gesundheit und die Natur nicht gefährden. Genau dafür sorgt der Immissionsschutz. Unter der Leitung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt regelt er den Betrieb von gewerblichen und industriellen Anlagen, die Lärm, Staub oder Abgase verursachen können. Das Ziel ist ein faires Miteinander von starker Wirtschaft und gesunden Lebensräumen.

Grundlage dafür ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Es legt fest, welche Fabriken oder Maschinen eine besondere Erlaubnis (4. BImSchV) brauchen. In Mecklenburg-Vorpommern betrifft das aktuell über 4.800 Anlagen. Strenge Vorgaben minimieren schädliche Wirkungen auf die Nachbarschaft und die Umwelt.

Zur Genehmigung und Überwachung der Anlagen setzt MV auf eine klare Struktur:

• Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG): Das LUNG ist als obere Landesbehörde für fachtechnische Fragen verantwortlich.
• Staatliche Ämter für Landwirtschaft und Umwelt (StÄLU): Mit Sitz in Schwerin, Rostock, Stralsund und Neubrandenburg sind sie für die Genehmigung der Anlagen verantwortlich.
• Immissionsschutzbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte: Sie betreuen die Anlagen, die keiner speziellen Genehmigung nach BImSchG bedürfen.

Ob eine Anlage einer Genehmigung bedarf, regelt die 4. BImSchV. Dort sind genaue Bedingungen aufgelistet. Wenn eine Erlaubnis erforderlich ist, gibt es dafür zwei Wege. Welcher Weg gewählt wird, hängt von der Größe und den Auswirkungen auf die Umwelt ab.

• Förmliches Verfahren (§ 10 BImSchG): Für besonders kritische Anlagen (G), die potenziell starke Umwelteinwirkungen haben. Hierfür braucht es den Antrag und eine öffentliche Bekanntmachung. Auch hat die Öffentlichkeit das Recht auf Einwände.
• Vereinfachtes Verfahren: Für weniger kritische Anlagen (V). Bei diesem Verfahren gibt es zum Antrag keine Bekanntmachung und kein Einwendungsrecht. Dieser Prozess läuft meist schneller ab.

Ein hoher Schutzstandard ist auch europäisch gewollt. Die Industrieemissions-Richtlinie der EU setzt strenge Maßstäbe für Anlagen mit großer Umweltrelevanz. Sie schreibt vor, dass Betreiber die besten verfügbaren Techniken nutzen müssen. Das garantiert, dass Produktion und Umweltschutz auf dem neuesten Stand der Technik bleiben – vom Start bis zur Stilllegung.

Der Weg zum Antrag ist heute digital. Mit dem System Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung (ELiA) lassen sich Unterlagen elektronisch einreichen. Das spart Papier und Zeit. Für die Nutzung ist lediglich ein ELSTER-Zertifikat nötig, das die Identität sicher bestätigt. So kommen Anträge direkt und sicher bei der Behörde an.

Genehmigte Anlagen dürfen nicht einfach laufen. Sie werden von den StÄLU überwacht. Und das nach den einheitlichen Vorgaben der „Richtlinie zur Regelüberwachung der genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz“.

Für große Industrieanlagen gelten besonders strenge Regeln der EU. Nach der Industrieemissions-Richtlinie (IE-RL) gelten besonders strenge Anforderungen.

• Überwachungsplan: Zunächst muss ein Überwachungsplan existieren. Dieser fasst die Bereiche Immissionsschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft zusammen.
• Überwachungsprogramme: Auf Basis des Plans erstellen die Behörden individuelle Programme. Die Festlegung des Überwachungsintervalls (1-3 Jahre) erfolgt nach einer Risikoanalyse.
• Überwachungsergebnisse: Sowohl die Pläne als auch die Ergebnisse finden Sie auf den Seiten der zuständigen Überwachungsbehörden.

Wenn Betriebe mit gefährlichen Stoffen arbeiten, ist das Risiko höher. Hier gilt die Seveso-III-Richtlinie. Ihr Ziel ist es, schwere Unfälle sicher zu verhindern oder ihre Folgen zu begrenzen. Ein spezielles Inspektionssystem überwacht die Sicherheitsvorkehrungen systematisch. Bei Störfallanlagen regelt der Inspektionsplan die Kontrolle und Überwachung. Neben den StÄLU ist hierfür auch das Bergamt Stralsund als zuständige Behörde eingebunden.

Viele gewerbliche Anlagen in Mecklenburg-Vorpommern verursachen zwar Emissionen wie Lärm oder Erschütterungen, erreichen aber nicht die Schwellenwerte des BImSchG.

Trotzdem gibt es klare Regeln zum Schutz der Nachbarschaft.

• Baurechtliches Genehmigungsverfahren: Für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen erfolgt die Zulassung über baurechtliche Genehmigungsverfahren. Die Immissionsschutzbehörde gibt aber eine fachliche Stellungnahme ab – die sogenannte Immissionsprognose.
• Zuständigkeit: Anders als bei großen Industrieanlagen sind nicht die StÄLU zuständig. Stattdessen übernehmen das die Immissionsschutzbehörden der Landkreise oder kreisfreien Städte.
• Fragen und Beschwerden: Sie haben Fragen zu Bauanträgen oder Nutzungsänderungen? Die Umwelt-Fachbereiche Ihres Landkreises sind die richtige Anlaufstelle. Auch Beschwerden über Immissionen aus solchen Anlagen können sie dort melden.

So wird garantiert, dass das Wohnumfeld auch in der Nähe von Gewerbe lebenswert bleibt.

Immissionsschutz endet nicht am Werkstor. Für eine hohe Lebensqualität in Mecklenburg-Vorpommern kontrollieren wir nicht nur einzelne Anlagen. Auch betrachten wir die Umgebung. Die Orte, an denen wir leben, arbeiten und uns erholen. Dafür ergreifen wir verschiedene Maßnahmen.

Luftreinhaltung: Einfach durchatmen und entspannen. Das gelingt nur halb so gut, wenn die Luft verunreinigt ist. Für eine dauerhaft hohe Luftqualität überwacht das LUNG das Land mit einem Netz aus 17 Messstationen. Unreinheiten melden sie sofort. Seit November 2024 gelten außerdem verschärfte EU-Grenzwerte. Auch die nationalen Regeln wurden angepasst und sollen bis Ende 2026 saubere Luft sichern.

Lärmschutz: Ruhe ist ein kostbares Gut. Das wollen wir erhalten. Auf Basis der EU-Umgebungslärmrichtlinie erstellten wir detaillierte Lärmkarten, die Belastungen sichtbar machen. Aber damit nicht genug. Anhand der Karten entwickeln wir Aktionspläne gegen Lärmprobleme und zum Schutz ruhiger Gebiete. Damit MV auch zukünftig ein Ort der Ruhe und Erholung bleibt.