Stabilitätsbericht
Der Stabilitätsbericht zeigt, wie solide Bund und Länder haushalten. Er hilft, Risiken früh zu erkennen.
Wer kontrolliert die finanzielle Stabilität?
Bund und Länder müssen ihre Haushalte solide und nachhaltig aufstellen. Damit mögliche finanzielle Probleme früh erkannt werden, gibt es den Stabilitätsrat. Er überwacht regelmäßig die Haushalte des Bundes und der Länder und prüft, ob sich eine schwierige Haushaltsentwicklung abzeichnet.
Was steht im Stabilitätsbericht?
Bund und Länder erstellen jedes Jahr einen Stabilitätsbericht und legen ihn dem Stabilitätsrat vor. Der Bericht zeigt anhand verschiedener Kennzahlen, wie es um die aktuelle Haushaltslage und die mittelfristige Finanzentwicklung steht.
Im Mittelpunkt stehen vier Kennzahlen:
- Struktureller Finanzierungssaldo: Wie groß ist der Unterschied zwischen Einnahmen und Ausgaben, wenn konjunkturelle Schwankungen herausgerechnet werden?
- Schuldenstand: Wie hoch sind die Schulden des Bundes beziehungsweise des Landes?
- Kreditfinanzierungsquote: Welcher Anteil der Ausgaben wird durch Kredite finanziert?
- Zins-Steuer-Quote: Wie viel der Steuereinnahmen wird für Zinsen auf bestehende Schulden benötigt?
Diese vier Kennzahlen geben zusammen ein umfassendes Bild über die finanzielle Situation des Bundes und der Länder.
Der Stabilitätsbericht informiert außerdem darüber, ob die verfassungsmäßigen Grenzen für die Kreditaufnahme eingehalten werden. Zusätzlich enthält er eine Projektion der mittelfristigen Haushaltsentwicklung. Dabei wird anhand einheitlicher Annahmen betrachtet, wie sich die Finanzlage voraussichtlich entwickeln wird.
Wann wird es kritisch?
Für die vier Kennzahlen gibt es festgelegte Schwellenwerte. Überschreitet der Bund oder ein Land bei der Mehrzahl der Kennzahlen diese Schwellenwerte, prüft der Stabilitätsrat die Situation genauer.
Auch wenn die mittelfristige Haushaltsprojektion eine kritische Entwicklung erkennen lässt, wird der Stabilitätsrat tätig. Er prüft dann, ob beim Bund oder bei einem Land eine drohende Haushaltsnotlage besteht. So können mögliche Probleme frühzeitig erkannt und geeignete Gegenmaßnahmen eingeleitet werden.
Stabilitätsbericht Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommern hat seinen ersten Stabilitätsbericht 2010 vorgestellt. Seitdem wird die finanzielle Entwicklung des Landes jährlich im Rahmen der Haushaltsüberwachung durch den Stabilitätsrat betrachtet.