Europa und Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg-Vorpommern ist ohne Europa und die Europäische Union nicht denkbar. Das Land profitiert von der Mitgliedschaft und bringt sich auf vielfältige Weise ein.
Mecklenburg-Vorpommern und die anderen Länder wirken durch den Bundesrat und den Europäischen Ausschuss der Regionen am EU-Rechtsetzungsverfahren mit.
Die Bundesregierung informiert den Bundesrat über Vorgänge auf EU-Ebene. Die Meinung der Länder hierzu fließt wiederum in den Bundesrat ein. Dieser leitet seine Stellungnahme zu EU-Vorlagen an die Bundesregierung weiter, die sie berücksichtigt. Mecklenburg-Vorpommern hat drei Stimmen im Bundesrat, mit denen es seine Position einbringt. Das Land stellt darüber hinaus Experten für EU-Fachgremien, die der Bundesrat für drei Jahre ernennt und die offiziell als Ländervertreter dessen Interessen in Brüssel wahrnehmen. Ferner werden die Länder durch den Länderbeobachter - eine gemeinsame Einrichtung der 16 Bundesländer - direkt über die Tagungen des Rates informiert.
Die Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union in Brüssel
Die Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union in Brüssel informiert die Landesregierung und öffentliche Stellen frühzeitig über aktuelle Gesetzesvorhaben und politische Entwicklungen auf EU-Ebene. Sie ist Ansprechpartnerin für die Landkreise und Kommunen, Unternehmen, Bildungs- und Forschungseinrichtungen und andere Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Vertretung wirbt außerdem in Brüssel öffentlichkeitswirksam für den Nordosten.
Die Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union in Brüssel
Europäische Events, Öffentlichkeitsarbeit und Projekte
Europäischer Ausschuss der Regionen
Durch den Europäischen Ausschuss der Regionen als beratendem EU-Gremium wirken die Länder direkt auf den Rat und das Europäische Parlament ein. Diese müssen bei einer Reihe von Themen vor ihren Beschlüssen die Stellungnahme des Ausschusses einholen, der allerdings nur empfehlender Charakter zukommt. Stellungnahmen zu EU-Themen gibt ebenfalls die Europaministerkonferenz ab, die auch Vorlagen in Europaangelegenheiten für die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der 16 Bundesländer erarbeitet.
Europäischer Ausschuss der Regionen
Förderung des Europagedankens (Projektförderung)
Das Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten Mecklenburg-Vorpommern unterstützt auf der Grundlage der "Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung des Europagedankens und der europäischen Integration" unter anderem Studien- und Informationsreisen, Konferenzen, Seminare, Ausstellungen und Publikationen mit Bezug zur Europapolitik.
Förderung des Europagedankens (Projektförderung)
Abgeordnete des Europäischen Parlaments für Mecklenburg-Vorpommern
Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird im Europäischen Parlament in der laufenden Mandatsperiode von verschiedenen Abgeordneten vertreten. Die einzelnen Repräsentantinnen und Repräsentanten im Europäischen Parlament sind im Europaportal aufgelistet. Außerdem finden Sie dort die Links zu deren persönlichen Webseiten.
Abgeordnete des Europäischen Parlaments für Mecklenburg-Vorpommern
Der Beobachter der Länder bei der Europäischen Union
Der Beobachter der Länder bei der Europäischen Union (Länderbeobachter) ist eine gemeinsame Einrichtung der 16 Bundesländer. Er hat die Aufgabe, die Länder bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen - Grundlage ist das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG). Der Länderbeobachter unterrichtet die Landesregierungen insbesondere über Inhalt, Hintergründe, Verlauf und Ergebnis der Beratungen des Rates der Europäischen Union in Brüssel und Luxemburg. Er bildet den Schlusspunkt im Prozess der Mitwirkung der Bundesländer an der europäischen Gesetzgebung vor der Umsetzung.